Chronologie unserer Recherchen

Auf die Einlagerung von radioaktiven Abfällen in das Salzbergwerk unter Heilbronn sind wir erst durch uns zugesandte Presse-Berichte über Abfälle aus COMAS-Kernschmelzversuchen aufmerksam geworden.
Hier beginnen unsere Recherchen:

• Woher kommt der Atommüll?

Die schwach radioaktiven, uranhaltigen Abfälle stammen aus COMAS-Kernschmelzversuchen für den europäischen Druckwasserreaktor EPR.

(Quelle: taz, 18.02.1999)

• Wo sollte der Müll hin?

1999 hatte die Krefelder Firma Siempelkamp die Ablagerung von 400 Fässern mit radioaktiven Abfällen auf der Sondermüll-Deponie Hünxe-Schermbeck (Nordrhein-Westfalen) beantragt.

"Schütz uns – nicht die Atomkraft", betitelte der BUND damals seine Protestaktion. Etwa 200 Bürger protestierten am 12. Februar 1999 vor dem Schermbecker Rathaus. Die Ratsfraktionen von CDU, SPD, USWG und Bündnis 90/Die Grünen beantragten eine Sondersitzung des Rates, die am 22. Februar stattfand. Die CDU sammelte weit mehr als 1.000 Unterschriften. Die Jungdemokraten und die Junge Linke forderten gemeinsam auf einem Informationsblatt die "sofortige Stilllegung aller Atomanlagen".

Erleichtert nahm man am 19. Februar eine Erklärung der Düsseldorfer Bezirksregierung zur Kenntnis, dass die Ablagerung nicht genehmigt werde.

(Quelle: RP online, 08.10.2010)

• Wo kam der Müll dann hin?

Das Schermbecker Ehepaar Birgitt und Jürgen Kruse hat sich auf die Suche gemacht und bei der Bezirksregierung Düsseldorf angefragt. Diese teilt mit: Das radioaktive Material sei zunächst separiert worden. 82 Fässer mit gering verstrahltem Müll wurden dann zur Untertagedeponie in Heilbronn gebracht und dort eingelagert. 185 weitere Fässer mit erhöhtem radioaktiven Material sind in der Atommüll-Landessammelstelle in Jülich deponiert.

(Quelle: RP online, 19.10.2010)

Ein dritter, nicht verstrahlter Teil des Mülls, wurde konventionell entsorgt.

• ATOMMÜLL unter Heilbronn? Ist Heilbronn ein 2. Gorleben bzw. ein 2. Schacht Konrad?

Der Heilbronner Gemeinderat Hasso Ehinger hat bei der "Südwestdeutsche Salzwerke AG" (SWS, Heilbronn) angefragt:

Die "aus der atomrechtlichen Überwachung freigegebenen Reststoffe" wurden am 26.07.2003 in die Untertagedemonie Heilbronn (im Salzbergwerk) eingelagert:

"Es handelte sich ursprünglich um 82 Fässer mit wie oben beschrieben freigegebenen Reststoffen. Zum Zwecke des besseren Transportes und zur Verbesserung der späteren Standfestigkeit unter Tage wurden diese 82 Fässer in größere, auf Paletten stehende Behältnisse umgepackt, dabei entstandene Zwischenräume mit Sand ausgefüllt. Diese Vorgehensweise ist Bestandteil des Genehmigungsbescheides. So wurden letztlich 48 "Großfässer" (mit Sand verfüllt) nach unter Tage gebracht. aus dem ehemaligen Gesamtgewicht von 17,5 Tonnen Restmaterial wurden durch den Sandeintrag 19,4 Tonnen. Diese Behältnisse lagern in der Untertagedemonie Heilbronn in Kammer 26 Nord, NW 4."

• Was sagt Heilbronns Oberbürgermeister Helmut Himmelsbach dazu?

"Die Zulässigkeit von einzulagernden Stoffen ergibt sich aus der Planfeststellung der Untertagedemonie Heilbronn. Demnach dürfen die einzulagernden Stoffe entsprechend der Freigabevoraussetzungen der Strahlenschutzverordnung nicht radioaktiv sein. Das Vorliegen dieser Voraussetzung wurde für die Einlagerung der o.g. Fässer gutachterlich nachgewiesen."

• Wieso spricht die Bezirksregierung Düsseldorf von "gering verstrahltem Müll",
  die SWS von "aus der atomrechtlichen Überwachung freigegebenen Reststoffe"
  und der OB von "nicht radioaktiv"?

Gottfried May-Stürmer vom BUND Regionalverband Heilbronn-Franken hat dazu drei Anfragen an die zuständigen Stellen geschickt:

• Als erstes antwortet die SWS - leider ...
  

• ...ohne Antwort auf unsere Fragen - unsere Nachfrage:
  

• Die 2. Antwort der SWS:

• Die dritte Nachfrage bei den SWS und unser Nachhaken bei den Behörden:

• Herr Schneider, Vorstand der Südwestsalz Heilbronn, antwortet telefonisch:

• Die ausführlichen Antworten der Behörden:

Erste Veröffentlichung

Bei einem Pressegespräch mit der Heilbronner Stimme und mit dieser Pressemitteilung veröffentlichen wir unsere Recherchen das erste mal:

• 21.03.2011 - Pressemitteilung von BUND, Aktionsbündnis Energiewende Heilbronn und der LINKEN Heilbronn

Presse-Artikel

Daraufhin erscheinen diese Presse-Berichte:

• 21.03.2011 - Heilbronner Stimme - Ärger um Mülleinlagerung
• 22.03.2011 - Heilbronner Stimme - OB-Kritik an Linkspartei
• 24.03.2011 - RNZ (Sinsheim) - gleicher Artikel wie in der StZ:
• 25.03.2011 - Stuttgarter Zeitung

Noch mehr Müll: 2.000 Tonnen radioaktive Abfälle

Auf mehrere weitere Anfragen und Nachfragen bekam Stadtrat Hasso Ehinger weitere Informationen zur Einlagerung von radioaktiven Abfällen im Salzbergwerk:

Nach dem Schreiben der Stadt Heilbronn an Hasso Ehinger wurden 673 t Abfälle nach § 97/98 'freigemessen', 1.619 t nach § 29 und im Salzbergewerk HN eingelagert. Zusammen handelt es sich also um 2.292 t.

In der Stadtzeitung vom 14.07.2011 berichtet er davon:

Heilbronner Stadtzeitung, Seite 2 (pdf):

"[...] Die Intransparenz zeigt sich z.B bei der Einlagerung von Schadstoffen im Salzbergwerk. Dass dort schwach radioaktive Abfälle (2000 t) lagern, wurde erst durch meine Anfragen bekannt. Zusammen mit Stadträten der Grünen und der FWV wollte ich an einem runden Tisch mit der SWS darüber diskutieren. Dieses Gespräch wurde den Verantwortlichen vom Aufsichtsratsvorsitzenden, OB Himmelsbach, untersagt. [...]"

Auf Seite 3 dann dazu eine sehr gewundene Stellungnahme der Stadt, die offensichtlich wie ein Dementi aussehen soll, aber das Gegenteil davon ist:
Inhaltlich bestätigt die Stadt den radioaktiven Müll. Die Form, wie das vernebelt werden soll, bestätigt exakt den Vorwurf der Intransparenz. (Seite 3, pdf):

"Stellungnahme zu den Linken
Fraktionsbeitrag

In seinem Fraktionsbeitrag (siehe Seite 2) behauptet Stadtrat Hasso Ehinger, dass im Salzbergwerk schwach radioaktive Abfälle eingelagert würden und dieser Umstand erst durch seine Anfragen bekannt geworden sei. Dazu nimmt die Stadtverwaltung Stellung:

Im Heilbronner Salzbergwerk dürfen grundsätzlich keine radioaktiven Stoffe im Sinne des Atomrechts lagern.

Die Einlagerung der von Ehinger genannten Abfälle hat das Land genehmigt, die Stadt hatte davon Kenntnis.

Der Abfall ist gering radioaktiv (wie andere Reststoffe auch), so dass er unter den atomrechtlichen Grenzwerten liegt und eine Lagerung möglich ist; er könnte auch in einer oberirdischen Deponie lagern. Im Bergwerk wurde und wird auch künftig kein Atommüll eingelagert.

Die Stadt achtet sehr darauf, die Vorschriften der Gemeindeordnung über öffentliche und nichtöffentliche Sitzungen einzuhalten. (red)"

Die Stadt Heilbronn bestätigt damit also die Einlagerung von 2.000 Tonnen radioaktiver Abfälle. Sie bestätigt sogar, dass sie davon wusste, dies aber vor der Öffentlichkeit geheim gehalten hat. Woher der Müll kommt (Atomkraftwerke? Weitere Kernschmelzversuche?) schreibt die Stadt allerdings nicht. Aus gutem Grund?

Warum dürfen Gemeinderäte nicht mit den Verantwortlichen der SWS sprechen und ihnen einfach Fragen stellen, wie:
Woher kommt der Müll? Warum wurde er nicht - wie laut Stadtverwaltung möglich - oberirdisch gelagert? Warum wurde die Öffentlichkeit nicht informiert? Wird weiterhin schwach radioaktiver Abfall im Salzbergwerk eingelagert? Wird der radioaktive Müll im selben Transportkorb nach unten gebracht wie das Salz nach oben? ...

Wir haben weiter recherchiert:

Abfälle stammen aus Atomkraftwerken und der Brennelementeherstellung!

Auf eine weitere Anfrage durch Stadträtin Susanne Bay (Bündnis 90/Die Grünen) bekommen wir endlich weitere Antworten.

Diese Informationen haben wir am 26.01.2012 in einer Pressekonferenz und folgender Presse-Information veröffentlicht.

An der Pressekonferenz haben Hasso Ehinger (für die LINKE), Franz Wagner (für die Energiewende - sein Manuskript findet man im Energiewende-Blog), Susanne Bay (für die GRÜNEN) und Gottfried May-Stürmer (für den BUND) teilgenommen. Sie hat im Sitzungszimmer des DGB in Heilbronn stattgefunden.

Presse-Information

Ohne Information der Öffentlichkeit:
Über 2.000 t leicht radioaktive Abfälle im Salzbergwerk Heilbronn

Keine neuen Einlagerungen beabsichtigt

Heilbronn, 26.01.2012

Im Salzbergwerk Heilbronn wurden rund hundert mal so viel leicht radioaktive Abfälle eingelagert wie bisher bekannt. Auch im Salzbergwerk Bad Friedrichshall-Kochendorf wurden über 100.000 t Bauschutt und Aushubmaterial aus dem Hanauer Brennelementwerk der NUKEM GmbH bzw. der Siemens AG eingelagert.

Das geht aus der Antwort der Stadtverwaltung Heilbronn auf eine Anfrage der GRÜNEN Gemeinderatsfraktion hervor. Im Salzbergwerk Heilbronn befinden sich 673 t Abfälle, die nach §§ 97/98 und 1619 t Abfälle, die nach § 29 der Strahlenschutzverordnung „freigemessen“ wurden – d.h. ihre Strahlenbelastung liegt unterhalb der Grenzwerte im Anhang der Verordnung. Bei den ersten handelt es sich um natürlich vorkommende radioaktive Stoffe, bei den letzteren um Stoffe, die aus Anlagen stammen, welche der Überwachung nach dem Atomgesetz unterliegen.

Darunter sind unter anderem leicht radioaktive Abfälle aus den Atomkraftwerken Biblis, Gundremmingen und Phillipsburg. Sie werden als „pelletierte Abfälle, Bauschutt, Metalle Schlacken, getrocknete Schlämme, Arbeitsmittel (Textilien)“ beschrieben.

„Die gute Nachricht steht im letzten Absatz des Antwortbriefs“, erläutert Susanne Bay, Vorsitzende der Gemeinderatsfraktion der GRÜNEN, „dort wird erklärt, in Zukunft sei nicht mehr beabsichtigt, weitere Mengen an freigemessenen Abfällen in der Untertagedeponie Heilbronn einzulagern oder im Bergwerk Kochendorf zu versetzen. Damit sehen wir auch einen Erfolg unseres hartnäckigen Nachfragens!“ Die laufenden Verträge werden allerdings noch erfüllt – so sollen noch maximal 450 t Abfälle aus Phillippsburg in einem Zeitraum von drei Jahren eingelagert werden.

Der BUND Regionalverband Heilbronn-Franken, das Aktionsbündnis Energiewende Heilbronn, die GRÜNE Fraktion im Gemeinderat Heilbronn und die LINKE Heilbronn kritisieren, dass erhebliche Mengen leicht radioaktiver Abfälle ohne Information der Bevölkerung und des Gemeinderats in die beiden Salzbergwerke gebracht wurden. „Rechtlich gesehen handelt es sich nicht um Atommüll, und die Salzbergwerke Heilbronn und Kochendorf werden durch die jetzt bekannt gewordenen Einlagerungen nicht zu Atommülldeponien“, stellt BUND-Geschäftsführer May-Stürmer klar, „die Bevölkerung hat jedoch ein Recht auf Information, wenn hier leicht radioaktive Abfälle aus drei Atomkraftwerken und einer Brennelementfabrik eingelagert werden.“

Stadtrat Hasso Ehinger erinnert daran, dass Stadtverwaltung und Südwestsalz AG die Informationen nur stückchenweise herausrückten. „Auf meine erste Anfrage vom November 2010 räumten die Salzwerke nur die Siempelkamp-Fässer ein, von denen wir bereits aus Nordrhein-Westfalen wussten. Noch im Juli 2011 wies die Stadtver-waltung meine Aussage in der Stadtzeitung empört zurück, im Salzbergwerk könnten Abfälle aus Atomanlagen eingelagert werden. Ein von der Südwestsalz AG angebotener Runder Tisch mit den Gemeinderatsfraktionen wurde von Oberbürgermeister Himmelsbach abgesagt. Offenheit und Transparenz sehen anders aus!“

Die Befürchtung, das Salzbergwerk werde jetzt Schritt für Schritt zur Atommülldeponie ausgebaut, ähnlich wie es seinerzeit scheibchenweise zur Deponie für chemischen Sondermüll gemacht wurde, sehen die Umweltverbände und Gemeinderatsmitglieder durch die Absichtserklärung, keine freigemessenen Abfälle mehr  in die Salzbergwerke einzubringen, erst einmal entkräftet. Trotzdem ist nach ihrer Ansicht Wachsamkeit angebracht. „Beim anstehenden Abbau der stillgelegten Atomkraftwerke werden große Mengen Abfälle ganz unterschiedlicher  Radioaktivität anfallen, die so sicher wie möglich gelagert werden müssen“, erwartet Franz Wagner vom Aktionsbündnis Energiewende, „Wohin diese kommen, muss in einem transparenten Prozess diskutiert und entschieden werden. Freimessen und heimlich in einer Deponie verstecken kann keine Lösung für die schweren Probleme sein, die uns mit der Atomenergienutzung aufgeladen wurden!“

Adresse für Rückfragen:
BUND-Geschäftsstelle Heilbronn
Lixstraße 8, 74072 Heilbronn
Tel. 07131/772058, Fax 07131/772059

Daraufhin berichten am 26. und 27.01.2012 viele Medien z.B.

• Heilbronner Stimme: Umweltschützer fordern Transparenz mit Kommentar und dieser neuen Zusage:
  "Wie UEV-Chef Dörfel auf Anfrage mitteilte, hat das Unternehmen das Vorhaben aufgegeben, in den nächsten drei Jahren 450 Tonnen Abfälle aus dem Atomkraftwerk Philippsburg einzulagern."
• dpa/lsw - Mehr Atom-Abfälle in Heilbronn als bisher bekannt
• SWR-Fernsehen - Deutlich mehr radioaktive Abfälle als bislang bekannt
• L-TV - Transparenz gefordert
• contrAtom - Schwachradioaktiver Atommüll landet in alten Bergwerken und auf Deponien
• SWP - Strahlenmüll im Salzstock
• Stuttgarter Zeitung - Atomarer Abfall im Salzbergwerk erhizt die Gemüter

• Offener Brief an den OB

Frau C. Banghard-Jöst aus Heilbronn schrieb im August 2013 einen offenen Brief an den OB Helmut Himmelsbach, der zugleich Aufsichtsratsvorsitzenden der Giftmüllbergwerke in Heilbronn ist. Hier lesen

• Angst vor der Giftmüll-Katastrophe
  Kontext-Wochenzeitung berichtet über Gesteinsabbruch

30.10.2013
Im Heilbronner Salzbergwerk kam es zu einem Felsabbruch. 700 Tonnen Gestein fielen in der Untertagedeponie auf eingelagerten Sondermüll. Seitdem geht im Unterland die Angst vor einer Umweltkatastrophe um. Kein Grund zur Sorge, sagen Bergwerksbetreiber und Aufsichtsbehörde: Die Endlagerstätte für Giftmüll ist sicher.
Hier auf kontextwochenzeitung.de weiterlesen

Weitere Informationen

• Beim BUND-Regionalverband Heilbronn-Franken.

http://vorort.bund.net/heilbronn-franken/
-> Aktuell -> Presse -> Hintergrundinformationen radioaktiver Müll im Salzbergwerk Heilbronn
Direktlink (funktioniert nicht im Firefox)

• Wem gehört die SWS - Südwestdeutsche Salzwerke AG?

46,6% - Stadt Heilbronn
45,0% - Land Baden-Württemberg
5,0% - Landesbank Baden-Württemberg
3,4% - Streubesitz

Quelle

Die Untertagedeponie wird von der SWS-Tochtergesellschaft UEV - Umwelt, Entsorgung und Verwertung GmbH betrieben.

• Was hat es mit den "COMAS Kernschmelzversuchen" auf sich?

• Ältere Berichte in der Heilbronner Stimme:

• zum Thema radioaktiver Müll / Atommüll im Salzbergwerk

Endlager in der Region nicht denkbar
(von Andreas Tschürtz)
Auszug:
"Für den Fall, dass beim Bund dennoch entsprechende Überlegungen konkret würden, kündigte Neckarsulms Oberbürgermeister heftigsten Widerstand an. 'Wenn Gorleben mit viel tieferliegenden Schichten nicht in Frage kommt, macht es aus unserer Sicht keinen Sinn, hier nach einem Endlager zu suchen', sagt Joachim Scholz und verweist auf einen weiteren Unterschied: 'Wir haben hier auch eine ganz andere Siedlungsstruktur. Da liegt ja Bebauung von Heilbronn, Bad Friedrichshall und Neckarsulm über den Stollen.'
Heilbronns Erste Bürgermeisterin Margarete Krug hält 'ein mögliches Atomendlager in unseren Salzstollen für ausgeschlossen. Wir machen uns auch nach dem vom Bundesumweltminister erklärten Aus für Gorleben keine Sorgen.'
Salzwerke-Vorstandssprecher Ekkehard Schneider betont, jeder wisse, dass die Stollen in der Region nicht für die Lagerung atomaren Mülls geeignet seien."

(Quelle: Heilbronner Stimme, 27.08.2009)

Dazu am selben Tag:

Ekkehard Schneider: "Kein Gedanke, radioaktive Abfälle einzulagern"
(Interview, von Andreas Tschürtz)
Auszug:
"Frage: Doch als Standort für radioaktive Abfälle bleiben Sie im Gespräch?
Schneider: Es vergeht kein halbes Jahr, in dem nicht, von wem auch immer, nachgefragt wird, ob wir es tun wollen. Unsere Antwort ist immer dieselbe: Wir haben uns noch nie mit dem Gedanken getragen, radioaktive Abfälle einzulagern, es besteht kein Wunsch und kein Wille, in diese Richtung aktiv zu werden. Als Fachleute wissen wir, dass der Standort dafür nicht geeignet ist."

(Quelle: Heilbronner Stimme, 27.08.2009)

Salzwerke in Feierlaune
(Interview, von Manfred Stockburger)
Auszug:
"Frage: Sie lagern natürlich keinen Atommüll ein, aber was denken Sie, wenn Sie das Wort Asse hören? Da muss es einem Salzmann doch kalt den Rücken runterlaufen?
Schneider: Hier haben Betreiber und Behörden unglaublich fahrlässig und verantwortungslos versagt. Branchen- und Behördenkollegen erfassen kalte und heiße Schauer."

(Quelle: Heilbronner Stimme, 30.07.2010)

• Zum derzeitigen Stand der Untertagedeponie, u.a. mit Lageplan:

Planmäßiger Durchstich im Salzwerk
(von Werner Tewes)

(Quelle: Heilbronner Stimme, 11.10.2010)

Das Salz kommt wieder aus der Salzstadt
(von Wolfgang Müller)

(Quelle: Heilbronner Stimme, 28.10.2010)