11-03-22 - Hst - Stadt Heilbronn - OB-Kritik an Linkspartei

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Heilbronn „Das sind haarsträubende Aussagen, die durch nichts zu rechtfertigen sind“, erregte sich am Montag im Verwaltungsausschuss Helmut Himmelsbach. Luft machte sich der Heilbronner Oberbürgermeister über Aussagen des Linken-Stadtrats Hasso Ehinger und Umweltkreisen in dem gestrigen Hst-Artikel „Ärger um Mülleinlagerung in SWS-Deponie“. Es sei „geradezu fahrlässig“, Darstellungen zu treffen, als ob „hier der Einstieg in die Lagerung von radioaktivem Müll beispielsweise aus Neckarwestheim geschehe“.

Derartige Aussagen verunsicherten gerade vor den Ereignissen in Japan die Bürger. Es sei abstrus anzunehmen, das Salzbergwerk (SWS) werde „heimlich, still und leise zu einem atomaren Endlager ausgebaut und die Stadtverwaltung trage noch aktiv dazu bei. Auch in Wahlkampfzeiten könnten derartige Äußerungen nicht toleriert werden.

Die Einlagerung der jetzt von BUND, Energiewende und Linkspartei bemängelten Fässer sei 2003 vom Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau genehmigt worden. „Und wir hatten Kenntnis davon“, sagte der OB.

Himmelsbach abschließend: „Es bleibt dabei. Im Heilbronner Salzbergwerk wurde und wird auch in Zukunft kein Atommüll eingelagert. Seitens der Stadt Heilbronn würde es hierfür niemals eine Genehmigung geben.“ jof

22.03.2011 - Heilbroner Stimme - Stadt Heilbronn - jof