15-10-28 - Hst - Region Heilbronn - Kommentar - Falsch

Von Reto Bosch

Die GKN-Infokommission hat Schwächen. Schon längst hätten die 17 Mitglieder mit Landrat Detlef Piepenburg an der Spitze die Geschäftsordnung ändern und Bürgerfragen zulassen müssen. Dass bislang keine Möglichkeit gefunden wurde, jenen Experten Aufwandsentschädigungen zu bezahlen, die auf Vorschlag der Atomkraftgegner nach Neckarwestheim reisen, ist ebenfalls ärgerlich. Der Vertreter des BUND, Jürgen Hellgardt, hat völlig Recht, wenn er Verbesserungen fordert. Nach drei Jahren Kommissionsarbeit ist es sinnvoll, eine Zwischenbilanz zu ziehen und über Veränderungen nachzudenken. Die von teilweise nicht allzu interessiert wirkenden Bürgermeistern und Abgeordneten dominierte Runde sollte sich dafür offen zeigen.

Doch all diese Schwächen rechtfertigen nicht den Rückzug der Bürgerinitiativen Mittlerer Neckar (BBMN). Die Aktivisten um den neuen Sprecher Albert Klumpp geben die Möglichkeit aus der Hand, Themen zu setzen, kritische Fragen zu stellen, bislang unbekannte Fakten in die Öffentlichkeit zu bringen. Denn genau das haben sie immer wieder geschafft. Stattdessen schaltet der BBMN auf Fundamentalopposition um: Demos statt Diskussionen in der Kommission. Das Argument, das Gremium sei nur dazu da, GKN II geräuscharm am Netz zu halten, wirkt konstruiert. Finden doch gerade in den Sitzungen geäußerte Kritikpunkte Verbreitung über die Medien. Klar ist: Sollte mit dem BUND die letzte atomkritische Bastion aussteigen, steht die Zukunft der Infokommission als Ganzes auf dem Spiel.

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28.10.2015 - Heilbronner Stimme - Region Heilbronn - Reto Bosch