Aktionsbündnis Energiewende Heilbronn

Wer nur beim Wählen seine Stimme „abgibt“, verschenkt seine Rechte und seinen Einfluss. Wählen nutzt nur, wenn sich die Kandidaten und die Gewählten für ihre Worte und ihr Handeln verantworten müssen, vor der Wahl und nach der Wahl. Deshalb: machen wir Bürgerinnen und Bürger es den Politikern nicht leicht! Bleiben wir hartnäckig und unbequem! Glauben wir nicht wohlfeilen Worten, sondern setzen wir Taten durch!

Vor Wahlen kann man „Wahlprüfsteine“ nutzen, um Anhaltspunkte zur Bewertung der Politik zu bekommen, natürlich kann man auch die Kandidaten direkt damit konfrontieren.

Seitens der AG AtomErbe Neckarwestheim gibt es dafür einen Vorschlag mit 5 „Wahlprüfsteinen“ für die Landtagswahl: (mehr …)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Sie protestieren heute zusammen mit den „Pacemakern“ gegen die weiter bestehende und sogar zunehmende Gefahr durch Atomwaffen in Büchel und international, dafür möchten wir Ihnen herzlich danken.
Wir alle denken dabei auch an die frühere Stationierung von Atomraketen in Heilbronn.

Geschichtlich, technisch und politisch auf das Engste mit den Atombomben verknüpft ist die kommerzielle Nutzung der Atomkraft, und auch diese berührt Heilbronn in ganz besonderer Weise.

Wir bitten Sie deshalb, Herr Oberbürgermeister, sich engagiert für den Schutz Heilbronns und seiner Bürger vor den folgenden Gefahren einzusetzen und rasch die nötigen Schritte zu gehen.

Weiterbetrieb des AKWs GKN II

• Jeder Tag bedeutet: mehr Strahlung, mehr Unfallgefahr, mehr Müll, gerade auch für Heilbronn.
• Heilbronn muss sich für die sofortige Abschaltung einsetzen!
• Die Infokommission zum GKN muss endlich Heilbronn einbeziehen!

Abrüstung und Demontage des AKWs GKN I und später des AKWs GKN II

• Das Zerlegen, Freiputzen und Abreißen setzt viel radioaktive Luft direkt bei Heilbronn und viel radioaktives Abwasser in den Neckar frei, Heilbronn muss sich für die konsequente Minimierung der Strahlung einsetzen.
• Das Genehmigungsverfahren ist sehr eingeengt und nicht transparent, Heilbronn muss sich Mitsprache erkämpfen.
• Der Neubau zweier zusätzlicher Atomanlagen in Neckarwestheim (Abrissfabrik „RBZ“ und neues Atommülllager „SAL“) wird ohne Umweltverträglichkeitsprüfung genehmigt werden, und ohne Bürgerbeteiligung. Beide sollen am unsichersten Standort direkt am Neckar gebaut werden. Akzeptiert Heilbronn dieses Absenken von Standards?

Langfristiges Castoren-Lager ohne ausreichenden Schutz, ohne ausreichende Genehmigung

• Das Neckarwestheimer Castorenlager wird absehbar viele Jahrzehnte länger in Betrieb sein als genehmigt. Es hat keinen ausreichenden Schutz gegen Terror und Flugzeugabsturz. Heilbronn wäre bei einem Versagen des Lagers in seiner Existenz bedroht. Und jedes Jahr kommen noch Castoren hinzu.

Langfristiges Lager für schwach- und mittelradioaktiven Atommüll

• Im GKN lagern bereits große Mengen an schwach- und mittelradioaktivem Atommüll. Beim Abriss kommen noch weitere Massen hinzu. Ein neues Lager für diesen Müll wird voraussichtlich mehrere Jahrzehnte in Betrieb sein, Normalbetrieb und Störungen bedrohen die Umgebung.

„Freigemessenes“ und „herausgegebenes“ Material in freier Verteilung trifft auch Heilbronn

• Hunderttausende Tonnen an Anlagen- und Gebäudeteilen sollen „freigegeben“ und „herausgegeben“ werden. Dieses Material darf also, auch wenn es noch radioaktiv ist, völlig frei in Umlauf gebracht und beliebig verwendet werden, das ist eine nicht rückholbare radioaktive Verseuchung der Biosphäre.
• Als direkter Anlieger des AKWs ist Heilbronn mit seinen Bürgern besonders gefährdet, diesem Material konzentriert ausgesetzt zu sein. Heilbronn muss sich aktiv gegen diese Praktiken wehren und den geordneten Verbleib dieses Materials am Standort des AKWs fordern.

Ein kleiner Teil des „freigemessenen“ radioaktiven Materials ist zur Deponierung v.a. auf Bauschutt-Deponien vorgesehen.

• Steht Heilbronn dauerhaft verlässlich zum Wort, dass kein „freigemessener“ Müll aus der Atomwirtschaft mehr in der Untertagedeponie eingelagert wird?
• Stellt Heilbronn sicher, dass kein „freigemessener“ Bauschutt oder anderes „freigemessenes“ Material auf der Deponie Vogelsang landet? Oder gibt es dort eventuell bereits solches Material oder ist die Annahme von solchem Material geplant oder wird vorbereitet? Dann muss die Stadt für ihre Bürger volle Transparenz herstellen.
• Die Annahme von „freigemessenem“ Material in Einrichtungen der Stadt Heilbronn sowie von Firmen mit städtischer Beteiligung sollte für alle Zeiten eindeutig ausgeschlossen werden.

Hochspannungs-Gleichstromleitungen verzögern möglicherweise die weitere Energiewende

• Das direkt an Heilbronn angrenzende Umspannwerk Großgartach soll der bundesweit größte Knoten der geplanten „HGÜ“-Leitungen werden. Nahezu alle Leitungen nach Großgartach gehen über Heilbronner Gemarkung.
• Derzeit ist unklar, ob diese Leitungen der Energiewende nutzen oder diese eher ausbremsen, denn die Befürworter der Leitungen verbergen ihre eigentlichen Beweggründe.
• Heilbronn als am stärksten vom HGÃœ-Projekt betroffene Stadt muss ein größtmögliches Interesse an Ehrlichkeit und Transparenz in der Diskussion haben und muss diese Offenheit einfordern. Es darf nicht sein, dass Stadt und Bürger Lasten tragen, die nur kommerziellen Interessen dienen und die Energiewende belasten würden.
• Heilbronn darf nicht dulden, dass das notwendige und mögliche sofortige Abschalten der AKWs mit Verweis auf die Leitungen verzögert wird.

Geplanter Schiffstransport von 15 Castoren aus Obrigheim durch Heilbronn

• Die EnBW plant, in etwa 5 Schiffstransporten insgesamt 15 Castoren mit hochradioaktiven Brennelementen aus Obrigheim nach Neckarwestheim zu bringen, um sich in Obrigheim den Bau eines Castoren-Lagers zu sparen. Es würde eine noch stärkere Konzentration von Atommüll am Standort Neckarwestheim mit seiner ungeeigneten Geologie bedeuten, der Sinn der Transporte ist nicht nachvollziehbar.
• Ein Transport von Castoren ist riskant, und er ist vor allen ein äußerst leichtes Ziel für einen Terroranschlag. Schiffstransporte sind nicht erprobt, sind als Terrorrisiko noch viel brisanter als Straßentransporte, bieten besonders beim Schleusen ein sehr einfaches Ziel. Die Zerstörung eines einzigen Castors könnte ganze Landstriche unbewohnbar machen. Die Bergung eines zerstörten Castors aus dem Neckar erscheint aussichtslos.
• Heilbronn muss zum Schutz der Stadt, des Flusses und seiner Bürger alles tun, um den wahnwitzigen Plan des Castor-Schiffstransportes zu verhindern.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mergel, wir erinnern uns alle noch an die Zeit, als Ignoranz, Lügen und Vertuschen dafür sorgten, dass jahrelang Atomraketen in Heilbronn stationiert waren und die Stadt in größte Gefahr brachten.

Helfen Sie bitte mit, dass sich nicht die gleichen Fehler bei der kommerziellen Atomgefahr wiederholen.

Aktionsbündnis Energiewende Heilbronn

Hier die Antwort von Herrn OB Harry Mergel

und hier eine Bewertung seiner Antwort

Atommüll ohne Ende, Vortrag mit Jochen Stay, Sprecher von „.ausgestrahlt“

Deutschland ist noch auf Jahre hinaus zweitgrößter Atomstrom- und damit auch Atommüll-Produzent der EU. Der strahlende Abfall-Berg wächst weiter. Eine sichere Lösung für das Jahrtausendproblem Atommüll gibt es nicht. Die „Endlager“-Projekte in Gorleben, Morsleben und der Asse sind gescheitert.

2014 hat der Bundestag das sogenannte Endlagersuchgesetz beschlossen und eine Kommission eingesetzt, die sich angeblich der Probleme annehmen soll. Doch wie sieht die Realität aus? Welche Dimensionen nimmt das Atommüll-Desaster in Deutschland inzwischen an? Was bedeutet das neue Gesetz für den Atommüll-Konflikt? Was wird aus Gorleben? Wie fällt der Vergleich von Anspruch und Wirklichkeit bei der Arbeit der Kommission aus? Und welche alternativen Möglichkeiten gibt es, zu einem gesellschaftlichen Konsens in Sachen Atommüll zu kommen?

Jochen Stay ist Sprecher der Anti-Atom-Organisation „.ausgestrahlt“ und seit etwa 30 Jahren aktiv gegen Atomtransporte und unsichere Atommüll-Lagerung. Er hat die Rolle eines „ständigen Beobachters“ der Kommissions-Sitzungen eingenommen. Jetzt sprach er im Rahmen seiner bundesweiten Info-Tour in Ludwigsburg über seine Erfahrungen und Einschätzungen und machte Mut, sich in die Atommüll-Debatte aktiv einzumischen.

Veranstalter des Vortrags in Ludwigsburg am 23.01.2015 waren das Aktionsbündnis Energiewende Heilbronn, der Bund der Bürgerinitiativen Mittlerer Neckar (BBMN e.V.) und die Bürgerinitiative AntiAtom Ludwigsburg.

Von fluegel.tv gibt es den Vortrag jetzt als Video – aufgeteilt in 8 Themen: (mehr …)

Flyer zur Gedenkfeier

Raketenunglück auf der Waldheide vor dreißig Jahren

Veranstaltung im DGB-Haus Heilbronn am So. 11.1.2015 um 15 Uhr

Am 11. Januar 1985 machte Heilbronn weltweit Schlagzeilen: Eine der auf dem US-Standort Waldheide stationierten Pershing II -Raketen geriet in Brand. Die Folge: Drei Tote, sechzehn Schwerverletzte und große Zerstörungen. Heilbronn schlitterte knapp an einer Atomkatastrophe vorbei. Das Friedensbüro, der DGB und der Heilbronner Friedensrat erinnern mit einer Veranstaltung im DGB-Haus an den Unfall und gehen der Frage nach, welches Bedrohungspotential heute noch von Atomwaffen ausgehen. (mehr …)

Diese Woche war ich auf der Wiwilí-Brücke. Die steht in Freiburg und führt über den Bahnhof, den Busbahnhof und eine Straße (linke Brücke auf dem Foto). Eine breite Brücke, reserviert für Fußgänger/inn/en, Radler/inn/en, Rollertreter/inn/en, Rollatorpilot/inn/en usw., in allen Varianten, mit Rollstuhl, mit Tandem, mit Kinderwagen, Fahrradanhänger und anderem.

Zufällig geriet ich in die Feier zum 2,5 Millionsten Radler für dieses Jahr. Zweieinhalb Millionen von Januar bis November! Das sind durchschnittlich knapp 9000 pro Juli-Tag und immerhin halb so viele pro Dezember-Tag. Dieser ganze Verkehr läuft flüssig, ohne Absteigen, ohne Treppe, ohne Aufzug, mit gut bewältigbarer Steigung auf den Zu- und Abfahrtsrampen (Treppen gibt es zusätzlich, für die, die steil nach oben wollen 😉 )

Was wäre, wenn diese Radler/inn/en alle stattdessen mit Autos fahren würden?

Bahngleise und Straße zerschneiden die Stadt, die Wiwilí-Brücke verbindet sie wieder, das gleiche schafft zusätzlich auch die direkt benachbarte Stadtbahnbrücke (rechte Brücke auf dem Foto oben), diese bietet freie Bahn für die Tram und auch wieder für Fußgänger/inn/en. Nur Autos müssen Umwege fahren – Umkehrung der üblichen Rangfolge mit Abkürzung für motorgetriebene Menschen und Umwegen für wirklich auto-mobile Menschen.

Bei der Anreise nach Freiburg fuhr ich gemächlich von Heilbronn mit der („Eil-„)Straßenbahn über Land nach Karlsruhe, um dann in kaum mehr als der halben Zeit mit dem ICE weiter nach Freiburg zu sausen. Dort angekommen, ging es direkt per Aufzug (alternativ per Treppe) nach oben auf die Stadtbahnbrücke, und von dort ohne Stufen geradewegs in die Innenstadt. (mehr …)

„Die Bundesregierung hat […] ein Gesetz zur Abschaffung aller wesentlichen Grundsätze der bislang erfolgreichen dezentralen Energiewende vorgelegt. Die Bundesregierung nennt den vorliegenden Gesetzentwurf Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). Das ist Etikettenschwindel. Sogar der Vorrang der Erneuerbaren Energien wird abgeschafft.“ warnt EUROSOLAR.

Um zu verstehen wie es dazu kam, dass in den nächsten Tagen solch gravierende Eingriffe gegen die „Energiewende in Bürgerhand“ geplant sind, muss man einige Jahre zurück blicken. Insbesondere der „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM)“ haben wir dies zu verdanken, der Lobbyorganisation der Metall- und Strom-Großkonzerne mit ihren Kampagnen für Sozialabbau und gegen die Energiewende. Diese Lobbyarbeit wurde selten so gut analysiert wie in dem 2-teiligen Artikel unten.

„Diese Methoden zu kennen, zu durchschauen, zu enttarnen und zu kommunizieren, ist eine Herausforderung, die weit über das Themengebiet Energiewende herausgeht. Sie ist wichtig für den Erhalt einer echten und nicht lediglich nur demokratisch kostümierten Demokratie. Nehmen wir sie an – im Sinne unserer Kinder und Kindeskinder!“

Der Artikel kann hier (Teil 1) und hier (Teil 2) kostenlos gelesen werden.

11.2.2014: Presseerklärung des Heilbronner Stadtrates Hasso Ehinger zu den kurzfristig angekündigten Baumfällungen für die Bleichinselbrücke ab Donnerstag 13.2.2014

„In der heutigen Ausgabe der Heilbronner Stimme wird darüber berichtet, dass ab Donnerstag, den 13.2. Baumfällungen im Bereich des westlichen Neckarufers und im Bereich der Bleichinselbrücke geplant sind.

Ich habe daraufhin umgehend das Regierungspräsidium Stuttgart informiert, zumal 2 Schreiben von mir, ein Eilantrag vom 4.1.2014 und mein E-Mail vom 3.2.2014 mit dem Hinweis, dass für die Bleichinselbrücke noch keine wasserrechtliche Genehmigung vorliegt, bis heute nicht beantwortet sind. Solange die wasserrechtliche Genehmigung nicht vorliegt, und damit gar nicht sicher ist, ob z.B. die geplante Lage der Brücke überhaupt genehmigt wird, darf es keine Baumfällungen im Zusammenhang mit dem Bau der neuen Bleichinselbrücke geben.

Im übrigen halte ich es für eine Provokation, dass einerseits von der BUGA GmbH und dem Grünflächenamt seit Wochen für morgen ein Gespräch über Planänderungen für den Uferbereich mit Umweltverbänden ausgemacht ist und man jetzt über die Presse erfährt, dass die Planungen fertig sind. Der Hinweis vom BUGA-Geschäftsführer, Herrn Hanspeter Faas „Es wird kein Kahlschlag“ ist wenig tröstlich.

Mit freundlichen Grüßen
Stadtrat Hasso Ehinger“

www.Hasso-Ehinger.de

„Der unverzügliche Wechsel zu Erneuerbaren Energien ist keine Last,sondern die größte greifbare soziale und wirtschaftliche Zukunftschance.“
Zitat von Hermann Scheer (1944 – 2010), Ehrenpräsident EUROSOLAR e.V.,
Träger des Alternativen Nobelpreises

Unterstütze jetzt den EUROSOLAR-Aufruf „Eine kostengünstige Energiewende geht nur mit dem EEG“ mit deiner Unterschrift und einer Spende damit der Text in überregionalen Zeitungen erscheinen kann: http://www.eurosolar.de/de/

Bei der großen Antiatomdemonstration am 9. März 2013 in Neckarwestheim fand auch eine Luftballonaktion statt. Circa 500 Ballons mit angehängter Rücksendepostkarte wurden an die Teilnehmer der Kundgebung ausgegeben. Diese haben die Ballons gemeinsam vor dem Atomkraftwerk in den Himmel steigen lassen. Ziel dabei war, die Ausbreitung von radioaktiven Substanzen aus dem Reaktor zu visualisieren.

Hütchenspiel mit Castoren
(Quellen: commons.wikimedia.org & Eigenes Foto vom Castorzug 11/2008 in HN)

Wir haben Argumente gegen den Untersteller/EnBW-Plan, die Obrigheimer Brennelemente nicht vor Ort in Castoren zu lagern, sondern diese Castoren nach Neckarwestheim in das Tunnel-Lager zu stellen, gesammelt:

Es gibt einen einzigen Grund, der dafür sprechen könnte, die Brennelemente von Obrigheim nach Neckarwestheim zu bringen:

Die derzeitige Lagerung im ständig kühlungsbedürftigen Nasslager ist prinzipiell gefährlicher als eine Trockenlagerung in Castoren. Es ist aber bezeichnend, dass dieser einzige Grund weder von der EnBW, noch vom Umweltministerium noch von der Presse erwähnt wird. Denn dann müsste man ja zugeben, dass das bisherige Nebeneinander von Nasslager und Abriss-Arbeiten höchst gefährlich ist.

Die tatsächlich als Begründung für die Verschiebung des Atommülls genannten Argumente sind dagegen wertlos und gefährlich. Und eine der größten Gefahren liegt tatsächlich in der Verharmlosung des Mülls und des AKW-Abrisses, auch wenn z.B. Herr Bosch in seinem Kommentar in der Heilbronner Stimme am 18.04.2013 diese Überlegung ins Lächerliche zieht.

Ist das Lager in Neckarwestheim „vergleichsweise sicher“?

Nein, dafür gibt es keinen Anhaltspunkt. (mehr …)