Aktionsbündnis Energiewende Heilbronn

Auch wenn die Bewegung hin zu mehr Transparenz nicht von innen kommt, sondern von außen angestoßen wird – ein weiterer Schritt ist gemacht und das ist gut so.

Seit 10.11.2011 beinhaltet die Internetplattform „Abgordnetenwatch“ auch die Mitglieder des Gemeinderates von Heilbronn.

Wir freuen uns auf einen regen Austausch zwischen Bürgern und Gemeinderäten.

Quelle: attac Heilbronn

Hier geht es zu den Mitgliedern des Heilbronner Gemeinderates auf abgeordnetenwatch.de

Die Verwaltung lädt am 06. Oktober wieder einmal zur nichtöffentlichen Sitzung in Sachen Energiezukunft. Erwartet wird eine mehrstündige Informationsveranstaltung zum Thema Neuvergabe von Konzessionen (Strom und Gas).
Mehrere fachkundige Büros, u.a. der Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU) behandeln Aspekte des Themas.

Auf Betreiben des Gemeinderats findet an diesem Nachmittag eine mehrstündige Informationsveranstaltung zum Thema Neuvergabe von Konzessionen statt.
Mehrere fachkundige Büros, u.a. der Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU) behandeln Aspekte des Themas. (mehr …)

Auch beim Thema Klimaschutz sieht es bei der Rathausspitze düster aus. Die Heilbronner Stimme schreibt am 16.7.2011: „Der Heilbronner Gemeinderat fasst die Stadtverwaltung selten mit Samthandschuhen an. Doch so hart wie am Donnerstagabend fällt die Kritik selten aus. Die zentralen Punkte nannten die Stadträtinnen Helga Drauz-Oertel (CDU) und Tanja Sagasser (SPD):
Oberbürgermeister Helmut Himmelsbach und Baubürgermeister Wilfried Hajek behandelten das Thema Klimaschutz stiefmütterlich. Drauz-Oertel sprach wörtlich von einer Frechheit und von einer Missachtung des Gemeinderates“.

Ebenso kritisierten auch Karl-Heinz Kimmerle (Grüne), Heiner Dörner (FWV) und Hasso Ehinger (Linke), (mehr …)

Zunehmend ist das Verhalten der „Verwaltung“ auch für einzelne Gemeinderäte ein Ärgernis.

Es ist ja nicht so, dass nicht nur die Bürger nicht umfassend informiert und in Entscheidungen einbzogen werden. Es stellt sich immer wieder heraus, dass es auch den Gemeinderäten in bestimmten Fällen selbst nicht anders geht.

Wenn es um Fragen des Straßenverkehrs geht oder um die Energiezukunft Heilbronns – der Bürger ist außen vor.
Ganz klar – es geht um Millionengeschäfte. Nicht um Lebensqualität der Bürger – die stören da nur!

Politisches Taktieren der „Verwaltung“ um eigene Interessen durchzusetzen – das ist ein schweres Demokratie-Defizit! (mehr …)

Äußerstes Befremden löst ein Artikel in der Heilbronner Stimme (siehe unten) aus. Während in anderen Kommunen das Thema der anstehenden Neuvergabe der Konzessionen für die Strom- und Gas-Netze mit großer Offenheit behandelt wird, deckt die Heilbronner Verwaltung einen Mantel des Schweigens über die Angelegenheit.

Von Transparenz gegenüber Gemeinderat und Bürgern keine Spur. Dass Gemeinderäte über die örtliche Zeitung darüber informiert werden, wer sich um die Konzessionen bewirbt, ist grotesk und spricht der immer wieder von der „Verwaltung“ propagierten Offenheit gegenüber den Bürgern, beziehungsweise deren Beteiligung bei wichtigen Entscheidungen, Hohn.

Das muss sich die „Verwaltung“ auch nicht wundern, wenn sich manch einer seine eigenen Gedanken macht: (mehr …)

Bereits im März haben wir unsere Recherchen über 82 Fässer mit 17,5 Tonnen schwach radioaktiven Abfällen aus CMOS-Kernschmelzersuchen veröffentlicht. (Siehe unsere Recherchen)

In der Gemeinderatsdrucksache 199 (pdf) berichtet die Stadtverwaltung über ihr vorankommen bei der Umsetzung des Beschlusses des Gemeinderats (bei einer Gegenstimme – von Oberbürgermeister Himmelsbach) vom 18.11.2010

Zwischenstand: 6 von 14 Punkten wurden aufgeschoben… (mehr …)

Quelle: Verkehrswende Heilbronn

„Schöne“ neue Allee. So die Darstellung die uns Bürgern von der neuen Allee vermittelt wird.

Auffällig: Kaum ein Automobil unterwegs, es ist sonnig und grün.

Ein lauschiges Plätzchen? Da lässt man sich doch gern am Rande (!) auf einen Kaffee nieder oder verweilt zu einem netten Plausch? …

Moment! Wieso am Rande? Wem gehört denn die Stadt? (mehr …)

Presseerklärung des „Bündniss für eine Verkehrswende in Heilbronn“

Verkehrswende zeigt Alternativen zu HN 2019

Ãœber zahlreiche Straßenprojekte die die Stadtverwaltung im Zusammenhang mit der BUGA 2019 verwirklichen will, wurde bei einem Treffen der Verkehrswende in der Volkshochschule informiert und Alternativen aufgezeigt. Durch den Gesamtüberblick wurde es leichter die einzelnen Projekte einzuordnen. Frau Stephanie Esch von der lokalen Agenda 21 und Stadtrat Hasso Ehinger (DIE LINKE) informierten über die geplanten Straßenprojekte einschließlich Saarlandstr. und deren Gesamtkosten von über 100 Millionen €. (mehr …)

Unter dem Motto „Zukunft durch Wandel“ lud Pfarrer Ulrich Koring am Montag 23. Mai zum ersten Energiepolitischen Fachgespräch in der Nikolaikirche ein. Den Ort des Gesprächs begründete Pfarrer Koring mit dem Hinweis auf den religiösen Grundkonsens, die Erde bewohnbar zu halten, damit auch kommende Generationen ungeschmälert leben können. Energie müsse nachhaltig allen Menschen zur Verfügung stehen. Er verwies auf zahlreiche Kommunen, die sich zu weitgehend autarken Energie-Regionen entwickelt haben. (mehr …)